Warschauer Vertrag 1970 pdf

Der Warschauer Vertrag (deutsch: Warschauer Vertrag, polnisch: Ukad PRL-RFN) war ein Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik Polen. Dezember 1970 im Präsidentenpalast von Bundeskanzler Willy Brandt und Ministerpräsident Jozef Cyrankiewicz unterzeichnet und am 17. Mai 1972 vom Westdeutschen Bundestag ratifiziert. Im Vertrag verpflichteten sich beide Seiten zur Gewaltlosigkeit und akzeptierten die bestehende Grenze – die Oder-Neiße-Linie, die Deutschland von den Alliierten auf der Potsdamer Konferenz 1945 nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs auferlegt wurde. Dies war seither ein sehr heikles Thema, da Polen befürchtete, dass eine deutsche Regierung versuchen könnte, einige der ehemaligen Ostgebiete zurückzuerobern. Aus polnischer Sicht wurde die Übertragung dieser Regionen als Ausgleich für das ehemalige polnische Gebiet östlich der Curzon-Linie (“Kresy”) betrachtet, das 1939 von der Sowjetunion annektiert worden war. In Westdeutschland wurde Brandt von der konservativen CDU/CSU-Opposition heftig kritisiert, die seine Politik als Verrat an nationalen Interessen bezeichnete. Zum Zeitpunkt der Unterzeichnung des Vertrags versuchten westdeutsche Kommentatoren zu behaupten, dass dies keine endgültige Lösung der polnischen Grenzfrage sein könne[1], da Artikel IV dieses Vertrags besagte, dass frühere Verträge wie das Potsdamer Abkommen nicht durch dieses jüngste Abkommen ersetzt wurden; Man könnte also argumentieren, dass die Bestimmungen dieses Vertrags durch einen endgültigen Friedensvertrag zwischen Deutschland und den Alliierten des Zweiten Weltkriegs geändert werden könnten , wie es im Potsdamer Abkommen vorgesehen ist. [1] In Wirklichkeit waren diese Vorbehalte für den inländischen politischen Konsum; da die Vertragsbedingungen zweifellos für die Bundesrepublik und ihre Nachfolger in jedem Völkerrechtsgericht als bindend angesehen worden wären. Der Warschauer Vertrag war ein wichtiges Element der Ostpolitik, das von Bundeskanzler Brandt vorgeschlagen und von seiner regierenden Sozialdemokratischen Partei Deutschlands unterstützt wurde. Nach dem Vertrag von 1990 über die endgültige Regelung mit Respekt für Deutschland wurde die Oder-Neiße-Linie vorbehaltlos mit dem deutsch-polnischen Grenzvertrag bekräftigt, der am 14. November 1990 von der Wiedervereinigung Deutschlands und Polens unterzeichnet wurde.

Comments are closed.